Gemeinderatssitzung Februar 2024

 

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, dem 28.02.2024, um 19.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung Priestewitz, Staudaer Straße 1 - Versammlungsraum Dachgeschoss statt.

Dazu laden wir alle Bürger der Gemeinde herzlich ein.

Tagesordung
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 25.10.2023
4. Bestätigung der Niederschrift vom 29.11.2023
5. Bestätigung der Niederschrift vom 20.12.2023
6. Bestätigung der Niederschrift vom 24.01.2024
7. Verleihung Sächsische Ehrenamtskarte
8. Bauangelegenheiten
9. Beratung und Beschlussfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan „Mobilheime Blattersleben“ 
(Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum Vorentwurf)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Maßnahmeplanes 2024 sowie zur Teilnehmerfestlegung und Vergabe der Maßnahme: 
- Lamellenanlagen Grundschule Priestewitz
11. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Maßnahmeplanes 2024, zur Beantragung von Fördermitteln für zwei Führerscheine der Klasse CE und der Kostenübernahme für die Ausbildung zur Erlangung eines Führerscheines
12. Beratung und Beschlussfassung zu Teilnehmerfestlegungen der Maßnahme:
- Instandsetzung des Kriegsgrabes auf dem Friedhof in Strießen -
13. Beratung und Beschlussfassung zur Vermietung kommunaler Wohnungen
14. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme und Vermittlung von Sach- und Geldspenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung
15. Informationen durch die Bürgermeisterin
16. Bürgerfragestunde