Gemeinderatssitzung April 2024
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, dem 24.04.2024, um 19.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung Priestewitz, Staudaer Straße 1 - Versammlungsraum Dachgeschoss statt.
Dazu laden wir alle Bürger der Gemeinde herzlich ein.
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bestätigung der Tagesordnung |
| 3. | Bestätigung der Niederschrift vom 28.02.2024 |
| 4. | Bestätigung der Niederschrift vom 27.03.2024 |
| 5. | Bauangelegenheiten |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Teilnehmerfestlegung der Baumaßnahme „Instandsetzung Ortsstraße Feldfrieden und Gartenweg“ (Teilnehmerfestlegung) |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Maßnahmeplanes 2024 und über die Beantragung von Fördermitteln |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Priestewitz |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung zum Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Priestewitz und dem SV Traktor Priestewitz e. V. vom 13.06./15.06.2017 |
| 10. | Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024 / 2025 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung zur Mittelübertragung nach 2024 |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung zur Annahme und Vermittlung von Sach- und Geldspenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung |
| 13. | Informationen durch die Bürgermeisterin |
| 14. | Bürgerfragestunde |