Gemeinderatssitzung November 2023
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, dem 29.11.2023, um 19.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung Priestewitz, Staudaer Straße 1 - Versammlungsraum Dachgeschoss statt.
Dazu laden wir alle Bürger der Gemeinde herzlich ein.
| Tagesordnung | |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bestätigung der Tagesordnung |
| 3. | Bauangelegenheiten |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung Klarstellungssatzung Zottewitz |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zur 1. Ergänzung der Vereinbarung über die Errichtung, Bereitstellung, Unterhaltung und Sauberhaltung von Flächen für Sammelgroßbehältnisse (Containerstandplätze) sowie der Kooperationsvereinbarung (zum Verkauf von Restabfallsäcken und kostenlosen Nutzung des Amtsblattes der Gemeinde) zwischen dem ZAOE und der Gemeinde Priestewitz |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Maßnahme „Treppenhandlauf und Geländer in der Grundschule Lenz“ |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zu Teilnehmerfestlegungen und zur Vergabe der Maßnahme: Austausch Gas-Brennwertkessel im Kinderhaus Priestewitz (Beschlüsse Teilnehmerfestlegung und Vergabe) |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zur Teilnehmerfestlegung und zur Vergabe der Leistung: - organisatorische und fachlich qualifizierte Unterstützung des kommunalen Energiemanagers bei der Planung und Umsetzung grundlegender Projektschritte“ – Energiecoach (Beschlüsse Teilnehmerfestlegung und Vergabe) |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen und die Beantragung von Fördermitteln für das Vorhaben: Schaffung eines barrierefreien Zuganges zum Familienfeierraum im Dorfgemeinschaftshaus Zottewitz |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln für die Baumaßnahme Instandsetzung Ortsstraßen Feldfrieden und Gartenweg in Strießen |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, Übernahme des Betriebes der Kinderhäuser Böhla Bahnhof und Lenz sowie des Betriebes der Küche Böhla Bahnhof, sowie Beschluss der Rechtsform des Küchenbetriebes |
| 12. | Beratung zur Stellungnahme zum Eckpunktepapier und Scopingunterlagen zur Umweltprüfung zum Sachlichen Teilregionalplan Energieversorgung/Windenergienutzung des Regionalen Planungsverband Oberes Elbtal/ Osterzgebirge |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung zum Termin der Bürgermeisterwahl 2024 |
| 14. | Information durch die Bürgermeisterin |
| 15. | Bürgerfragestunde |